Internationalistische Liste / MLPD
Im Namen des Gesundheitsschutzes: Sowohl das Verfahren (Teilnahme nur eines Teils der Ratsmitglieder, zusammengefasste Abstimmung über mehrere Tagesordnungspunkte) als auch das konkrete Abstimmungsverhalten des gestrigen Rats wurden im Vorfeld durch den Ältestenrat bestimmt. Damit liegen alle politischen Entscheidungen endgültig allein in den Händen seiner Mitglieder: Des Bürgermeisters, der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter. Sowohl Fraktionsvorsitzende als […]
Der 19. Dezember ist die schwarze Geschichte des größten Massakers im Gefängnis, das von der faschistischen DSP-, ANAP- und MHP-Koalitionsregierung begangen wurde. Es ist auch der Name des epischen 4-Tage-Widerstands revolutionärer Gefangener trotz aller ungleichen Bedingungen. Bei dem Massaker, das gleichzeitig in 20 Gefängnissen stattfand; Während 28 revolutionäre Gefangene ermordet wurden, wurden Dutzende revolutionäre Gefangene […]
Um 2 Uhr in der Nacht zum 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, wurden in mehreren Städten in den Philippinen 6 Gewerkschaftsführer -und organizer sowie eine Journalistin der internationalen Medien zu Hause verhaftet. Ihre Wohnungen wurden von der Staatspolizei durchsucht und angebliche Beweise für mehrere Schusswaffen und Granaten präsentiert. Sie werden jetzt als “kriminelle […]
Etabliert die EU jetzt Menschenrechte 2. Klasse? Verheerende Zustände und Winterchaos in den Flüchtlingslagern Sehr geehrte Damen und Herren, wir übersenden Ihnen den aufrüttelnden live-Bericht von Michalis Aivaliotis direkt aus Lesbos. Er ist Lehrer aus Mytilini, Aktivist der Organisation OXI, die vor allem die Selbstorganisation der Flüchtlinge, sowie den Zusammenschluss der griechischen Bevölkerung mit den […]
Keine Abschiebung von Dr. Banu Büyükavci Solidaritätserklärung Bundesvorstand Courage Im Juli 2020 wurde Banu Büyükavci in München, zusammen mit 9 Mitstreitern, zu einer Haftstrafe verurteilt. Skandalös ist, dass den Verurteilten keine einzige Straftat vorgeworfen worden ist. Verurteilt werden konnten sie wegen des genauso skandalösen Paragraphen 129b – Mitgliedschaft in einer „terroristischen“ Vereinigung im Ausland. Es […]
Solidarität gegen den Angriff auf die Zulassung der MLPD zur Bundestagswahl und damit ihre Parteienrechte!Unterstützt die Kandidatur der InterListe/ MLPD jetzt mit Eurer Unterschrift! Liebe Genossinnen und Genossen der MLPD, liebe Freundinnen und Freunde, wir sind im höchsten Maß über das Auftreten des Bunsdeswahlleiters gegenüber Eurer Partei entsetzt und sichern Euch unsere uneingeschränkte Solidarität in […]
https://www.bt3p.org/klgerinnen „Was uns Kläger*innen als politisch denkende und handelnde Menschen vereint, ist unsere bedingungslose Verpflichtung gegenüber den Menschenrechten. Wir wenden uns ausnahmslos gegen alle Formen von Rassismus (inklusive Antisemitismus und Islamophobie), Diskriminierung und Unterdrückung. Wir laden alle Menschen ein, die sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen, uns die BT3P zu untersützen und die Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit […]
Aufruf von Kulturschaffenden im InterBündnis Gerade in diesen Krisenzeiten zeigt sich: die Menschen brauchen eine Kultur und Kunst der Solidarität, der Stärkung des Mutes und Kampfs für ihre berechtigten Interessen! Deshalb rufen wir KünstlerInnen und Beschäftigte im Veranstaltungsbereich auf: Lasst nicht zu, dass ein wesentlicher Bestandteil des menschlichen Lebens mit dem Hinweis auf Covid 19 […]
29.11.2020 PRESSEMITTEILUNG Friedrich Engels‘ 200. Geburtstag in Wuppertal: Den 200. Geburtstag von Friedrich Engels, dem Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus und Mitverfasser des Kommunistischen Manifests, feierten gestern ca. 300 Menschen aller Altersgruppen, unabhängige Einzelpersonen sowie aus verschiedenen Organisationen, mit der von uns ausgerichteten Engels-Demo in seinem Geburtsort, heute Wuppertal-Barmen. Gerade unter Pandemie-Bedingungen ist dies ein großer […]
OFFENSIV Flugblatt Nr. 101