Kategorien
Europawahl 2024 Internationalistische Liste / MLPD

Programm zur Europawahl der Internationalistischen Liste/MLPD

Am 9. Juni wird das Europa-Parlament gewählt. Mit der Stimme für die Internationalistische Liste / MLPD ein Ausrufezeichen setzen!

Wer bei dieser Wahl antritt, muss Antworten auf die größte Herausforderung für die Menschheit geben Die Internationalistische Liste/MLPD macht es sich zur Aufgabe, ihren Europawahlkampf mit Antworten auf die drängendste Frage der Menschheit zu bestreiten – sie gibt keine schwarz/weiß Antworten, sondern sucht zu allen Fragen differenzierte und grundsätzliche Lösungen.

Jede Stimme zählt!

Schon zu viele Bewegungen wurden durch die Mühlen des bürgerlichen Parlamentarismus gezähmt. Wir haben bewiesen, dass wir anders sind, nutzen das Parlament als Sprachrohr der Arbeiter-, Frauen-, Jugend- und Umweltbewegung nutzen und nehmen keine persönlichen Vorteile an. 10.000 Euro Abgeordneten-Diät? Die würden wir komplett spenden. Maximal bekämen wir von unserem Bündnis einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn. Verschwenden Sie ihre Stimme nicht für ein vermeintlich kleineres Übel. Wählen Sie Internationalistische Liste / MLPD – damit wir gemeinsam wirklich etwas ändern!

10 Punkte Programm der Internationalistischen Liste/ MLPD zur Europawahl

Punkte 1 -3

1. Echter Sozialismus statt globaler Umweltkatastrophe

In ganz Europa stehen Leugner der globalen Klimakatastrophe auf dem Wahlzettel. Finanziert von Öl-Monopolen reden sie verächtlich von „Klimahysterie“, leugnen wissenschaftliche Erkenntnisse, spielen Umweltschutz und Arbeitsplätze gegeneinander aus. Wir ziehen in den Wahlkampf mit dem Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ Die Situation ist zu ernst, um die Augen zu verschließen. Erderwärmung, Gletscherschmelze, Artensterben. Teile unserer Biosphäre sind in unumkehrbare Selbstzerstörungsprozesse übergegangen. Die Existenz der Menschheit ist bedroht. Hauptverursacher ist das internationale Finanzkapital, das Mensch und Natur für seinen Maximalprofit ausbeutet.

Doch kein Grund zur Panik! Wir haben einen durchdachten Plan: Wir kämpfen für Sofortmaßnahmen und die Rettung der Menschheit im echten Sozialismus!

Die Zeit drängt. Europa hat sich bereits um 2,3 Grad gegenüber dem Beginn der Industrialisierung erwärmt. Dürren, Waldbrände, Wetterextreme nehmen bisher ungekannte Ausmaße an. Die EU präsentiert sich mit dem „Green-Deal“ als grüne Musterschülerin. Dabei verteilt sie grünlackierte Freibriefe an Gas- und Atomkraftwerke und reaktionäre Handelspartner. Dabei hat die EU den Import von schmutzigem Fracking-Gas verdreifacht. Für die Monopole gibt es Subventionstöpfe mit mindestens 350 Milliarden Euro! Für die Massen steigen die Kosten. Das versprochene Klimageld ist im Bermudadreieck der Regierung verschwunden. So werden viele gegen den Umweltschutz aufgebracht! Wir fordern: Umweltsteuer für Konzerne, Monopole und Supperreiche zur Finanzierung echter Umweltschutzmaßnahmen. Entlastung der Massen durch kostenlosen öffentlichen Nahverkehr und weitere Maßnahmen.

2. Wirklicher Umweltschutz statt Klimaleugner und Greenwashing!

Die Zeit drängt. Europa hat sich bereits um 2,3 Grad gegenüber dem Beginn der Industrialisierung erwärmt. Dürren, Waldbrände, Wetterextreme nehmen bisher ungekannte Ausmaße an. Die EU präsentiert sich mit dem „Green-Deal“ als grüne Musterschülerin. Dabei verteilt sie grünlackierte Freibriefe an Gas- und Atomkraftwerke und reaktionäre Handelspartner. Dabei hat die EU den Import von schmutzigem Fracking-Gas verdreifacht. Für die Monopole gibt es Subventionstöpfe mit mindestens 350 Milliarden Euro! Für die Massen steigen die Kosten. Das versprochene Klimageld ist im Bermudadreieck der Regierung verschwunden. So werden viele gegen den Umweltschutz aufgebracht! Wir fordern: Umweltsteuer für Konzerne, Monopole und Supperreiche zur Finanzierung echter Umweltschutzmaßnahmen. Entlastung der Massen durch kostenlosen öffentlichen Nahverkehr und weitere Maßnahmen.

3. Rebellion gegen die imperialistische EU

Wäre die EU tatsächlich ein Projekt der Demokratie – würden dann die meisten wichtigen Entscheidungen von der nicht gewählten EU-Kommission getroffen? Würden über 30 000 Bürokraten die Massen bevormunden, während sie sich selbst nicht selten bereichern? Könnte Bayer die Zulassung ihres krebserregenden Glyphosats durchsetzen und die Autokonzerne die Verschärfung der Abgasnormen verhindern? Die EU entstand aus dem antikommunistischen Wirtschaftsblock nach dem 2. Weltkrieg. Heute ist sie ein weltweit agierendes imperialistisches Bündnis, beutet Mensch und Natur in Afrika oder Asien neokolonial aus und eifert um die Vorherrschaft in der Welt. Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt und muss von links kommen!

!