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Europawahl 2019 Trägerorganisationen

Wahlprüfsteine der Bundesweiten Montagsdemo zur Europawahl 2019

Die Bundesweite Montagsdemo ist eine überparteiliche, seit 2004 tätige Widerstandsbewegung, die ihren Ursprung in den Protesten gegen die Hartz–Gesetze hat und bis heute besteht. Längst geht es nicht nur gegen die Hartz-Gesetze, sondern um alle brisanten politischen Themen, auch international. Die DemonstrantInnen sind Mitglieder unterschiedlicher Parteien, viele parteilos. Einige MontagsdemonstrantInnen engagieren sich und kandidieren auch […]

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Abmahnungen gegen 6 Antifaschisten im Bochumer Opel Werk

Unsere Trägerorganisation, die kämpferische Betriebsratsliste von OFFENSIVE aus dem Opel Werk in Bochum, hat ein antifaschistisches Solidaritätsvideo innerhalb des Werkes gedreht um ihren ehemaligen Bochumer Kollegen aus Eisenach, Rainer Weinman, viel Kraft gegen die Angriffe von Faschisten zu geben. Nun sind sie deswegen abgemahnt worden. Hier veröffentlichen wir einen Brief von den Bochumer Kolleg*Innen an […]

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ATIF ruft zum 19. internationalen Pfingstjugendtreffen auf

An die internationale demokratische Öffentlichkeit und an alle Selbstorganisationen der Migranten und Geflüchteten in Deutschland und Europa Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Genossinnen und Genossen, im Namen des Zentralen Koordinierungsrates und im Namen des Bundesvorstandes der ATIF (Föderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Deutschland) möchte ich euch hiermit offiziell zum 19. Pfingstjugendtreffen (PJT) einladen. […]

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ATIF – Nein zu Massenentlassungen in der Automobilindustrie!

Gegen die Arbeiterklasse und ihre Errrungenschaften werden in Deutschland täglich massive und neue Angriffe gestartet. Einige dieser anhaltenden Angriffe sind z.B. vermehrte Leiharbeit, Werksverträge, Minijobs, flexible Arbeit, Überstunden, Niedriglohn und massenweise Entlassungsplanungen. Solchen und neuen Angriffe der kapitalistischen Klasse muss jedoch von allen Teilen der internationalen Arbeiterklasse und Lohnabhängigen gemeinsam begegnet und sie bekämpft werden. […]

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Dürfen Großbanken politischen Parteien „diskriminieren“?

MLPD erhebt Verfassungsbeschwerde Am 24. Juli letzten Jahres hatte das Amtsgericht Dortmund die Klage der MLPD gegen die Kündigung ihrer Konten durch die Postbank abgewiesen. Die Berufung der MLPD gegen dieses Urteil wies das Landgericht Dortmund am 19. Februar 2019 ohne mündliche Verhandlung als unbegründet zurück. Über ihre Anwälte hat die MLPD dagegen jetzt Verfassungsbeschwerde […]

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Kumpel für AUF: Das Revier steht zusammen

Ein 250 Menschen starker bemerkenswerter und Aufsehen erregender Demonstrationszug zog am Samstag, den 16. März von Zeche Zollverein durch Essen-Kartenberg auf den Marktplatz. Die kämpferische Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“ hatte dazu aufgerufen, weil noch viele Rechnungen mit der RAG offen sind. Günter Belka, 33 Jahre Bergmann unter Tage, begrüßte die Demonstranten: „Ich bin stolz darauf, […]

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Demonstration gegen die Hinterlassenschaften der RAG am 16.03.19 in Essen

Für die Zukunft der Jugend! Kommt zur Demonstration und Kund­gebung am 16.03.2019 11 Uhr Auftakt vor dem Haupteingang zur Zeche Zollverein (Schacht XII), Essen-Schonnebeck, Gelsenkirchener Straße 181 (Höhe Abzweigung in die Straße Dorstenbusch); anschließend Demonstration in Richtung Katernberg 12.30 Uhr Kundgebung auf dem Katernberger Markt Kumpel für AUF ruft auf zur Demonstration Wir haben noch viele […]

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Lisa Gärtner wegen Kritik an Polizeichef Löther verurteilt – Protest gegen Skandalurteil!

Heute verurteilte Richter Keller vom Saalfelder Amtsgericht Lisa Gärtner, eine der Organisatorinnen des Rebellischen Musikfestivals und jugendpolitische Sprecherin der MLPD, auf Zahlung von 15 Tagessätze à 35 Euro. Das teilt die MLPD in einer aktuellen Presseerklärung mit, auf die sich der folgende Artikel stützt.   Lisa Gärtners „Vergehen“: Sie hatte auf einer Kundgebung am 17. […]

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Revolutionärer Politischer Aschermittwoch der MLPD

Gelsenkirchen / München / Stuttgart Revolutionärer Politischer Aschermittwoch der MLPD Vor genau 100 Jahren gab es den ersten – revolutionären! – politischen Aschermittwoch im niederbayerischen Vilshofen. Die MLPD hat diese Tradition vor einigen Jahren wieder aufgegriffen. Entsprechend lädt das Zentralkomitee der MLPD herzlich zu drei Veranstaltungen zum Politischen Aschermittwoch ein. Von Zentralkomitee der MLPD Freitag,  […]

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ÖPNV in Radevormwald: LF will „die Bedürfnisse Aller angemessen berücksichtigen“

Ein Beispiel aus der parlamentarischen Kommunalpolitik: Zur kommenden 33. Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald hat die AL den Antrag eingereicht, die Anbindung von Dahlhausen, Herbeck und Bergerhof an Wuppertal zu verbessern. Das ist ein richtiges Anliegen, aber die AL berücksichtigt nicht die Auswirkungen auf andere Stadtteile. Wir bauen darauf auf und stellen mit unserem […]