Internationalistische Liste / MLPD
Indem der türkische Staat Hunderttausende Geflüchtete an die Grenzen lotst, versucht er sie für seine invasiv-faschistischen Interessen zu nutzen. Millionen Geflüchtete, die seit den Stellvertreterkriegen 2011 in Syrien aus Furcht um ihr Leben Zuflucht in der Türkei suchten, werden seither von R. T. Erdogan als Erpressungsmittel gegen die EU genutzt, um jährlich Hilfe in Form […]
Am Abend des 19. Februars wurde gegen 22 Uhr ein bewaffneter Angriff auf zwei Schischabars in Hanau, einer deutschen Stadt in Hessen, verübt, die größtenteils von migrantischen Jugendlichen besucht wurden. Bei diesem Angriff wurden neun Personen aus verschiedenen Herkunftsländern ermordet und mehrere Personen teilweise schwer verletzt. Unterschiedlichen Presseangaben zufolge sind unter den Ermordeten Migrant*innen aus […]
Müslüm Elma und neun weitere Freund*innen wurden bei einer Operation, die in Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Deutschland am 15. April 2015 in Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich durchgeführt wurde, festgenommen. Müslüm Elma, Haydar Bern, Erhan Aktürk, Musa Demir, Seyid Ali Uğur, Banu Büyükavci und Sinan Aydin wurden in Nürnberg, Mehmet Yeşilçalı in der […]
UNBEIRRT – SENAT LEHNT ANTRAG AUF EINSTELLUNG DES VERFAHRENS WEGEN DES ÜBERFALLS AUF ROJAVA AB Am 191. und 192. Hauptverhandlungstag beantragte die Verteidigung die Einstellung des Verfahrens aufgrund des Angriffs des türkischen Staates auf das kurdisch verwaltete nordsyrische Gebiet, ‚Rojava“. Damit sei eindeutig belegt, dass die erteilte Verfolgungsermächtigung der Bundesregierung – dabei handelt es sich […]
Am 22. Juni 2019 befand sich Khaled Barakat in Berlin, um sich an einer Veranstaltung zu beteiligen und eine Rede zum „Jahrhundert-Deal“ zu halten. Dabei wurde er von der Berliner Polizei aufgehalten, die ihm mitteilte, dass er bis einschließlich 31. Juli sich weder auf öffentlichen Plätzen, Veranstaltungen, und ähnlichen politischen Treffen aufhalten noch bei diesen […]
An die internationale demokratische Öffentlichkeit und an alle Selbstorganisationen der Migranten und Geflüchteten in Deutschland und Europa Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Genossinnen und Genossen, im Namen des Zentralen Koordinierungsrates und im Namen des Bundesvorstandes der ATIF (Föderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Deutschland) möchte ich euch hiermit offiziell zum 19. Pfingstjugendtreffen (PJT) einladen. […]
Gegen die Arbeiterklasse und ihre Errrungenschaften werden in Deutschland täglich massive und neue Angriffe gestartet. Einige dieser anhaltenden Angriffe sind z.B. vermehrte Leiharbeit, Werksverträge, Minijobs, flexible Arbeit, Überstunden, Niedriglohn und massenweise Entlassungsplanungen. Solchen und neuen Angriffe der kapitalistischen Klasse muss jedoch von allen Teilen der internationalen Arbeiterklasse und Lohnabhängigen gemeinsam begegnet und sie bekämpft werden. […]
Dem Protest-Aufruf des InterBündnis gegen diesen Gesinnungsprozess folgten etwa 70 Teilnehmer, vertreten war die Trägerorganisationen des INTER-BÜNDNIS: ATIF, Frauen von Yeni Kadin und dem Frauenverband Courage sowie von YPD, Partizan und dem AK gegen rechts in Verdi. Die Bedeutung des InterBündnis, seine Stärke durch den Zusammenschluss der verschiedenen Organisationen verdeutlicht sich besonders im Protest gegen […]
Das Internationalistische Bündnis führt zusammen mit der ATIK (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa) zum Tag der Politischen Gefangenen am 18. März eine Kundgebung in München zur Solidarität mit den angeklagten ATIK-Genossen durch: auf Vorschlag von ATIK beginnt die Kundgebung um 12.30, damit die Mittagspause der Verhandlung genutzt wird. Montag, 18 März um […]
Mitteilung und Aufforderung an die internationale Öffentlichkeit Die HDP Abgeordnete und politische Gefangene Leyla Güven, die seit 82 Tagen einen “unbefristeten Hungerstreik” führt, formulierte ihren Widerstand folgendermaßen: “Lasst uns die Isolation brechen, den Faschismus besiegen und die Völker befreien”. Sie hat auch kürzlich verkündet, dass die 15 minütige Kontaktaufnahme der Familie von Abdullah Öcalan […]